Wo liegt die Zukunft der Demokratie in Deutschland?
Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung – diese beiden Begriffe prägen maßgeblich die Diskussion rund um die Zukunft der Demokratie in Deutschland. Gemeinsam mit dem Staatsministerium von Baden-Württemberg hat die Bertelsmann Stiftung eine umfassende Studie über die politische Kultur in der Bundesrepublik durchgeführt.
Im Rahmen der Studie „Partizipation im Wandel – unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden“ wurde diese Thematik auf empirische Art und Weise analysiert. Dabei wurden Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte, Beamte und schließlich auch Bürgerinnen und Bürger von 27 Kommunen aus ganz Deutschland befragt. Insgesamt sind 2.700 Bürger dazu interviewt worden. Zehn Kernergebnisse lassen sich aus der Untersuchung ableiten:
- Deutschland ist auf dem Weg von der repräsentativen zu einer vielfältigen Demokratie
- Während die politische Elite noch zögert, sind die Bürger bereits in der vielfältigen Demokratie angekommen
- Der größte Nachholbedarf besteht aus Sicht der Bürger bei der direkten Demokratie
- Verschiedene politische Partizipationsformen stützen einander
- Bürgerbeteiligung fördert das Gemeinwohl
- Erfolgreiche Bürgerbeteiligung erhöht die Zufriedenheit mit der Funktionsweise der Demokratie und stärkt das Vertrauen in sie
- Bürgerbeteiligung stärkt das politische Interesse und die demokratischen Kompetenzen der Bürger
- Bürgerbeteiligung erhöht die Akzeptanz von Politikentscheidungen
- Bürgerbeteilugng verhindert Fehlplanungen und Fehlinvestitionen
- Mehr Bürgerbeteiliung ist kein demokratischer Luxus
Welcher Art und Weise der Beteiligung bevorzugen die Bürger der Bundesrepublik im Jahr 2014? Hierbei zeigt sich, dass die klassischen Formen der Beteiligung immer noch die beste Bewertung erfahren. 82 Prozent halten die Teilnahme an Gemeinderatswahlen für das beste Mittel, nahezu gleichauf liegen Bürgerentscheide mit 80 Prozent und Bürgerinitiativen mit 79 Prozent. Am unteren Ende der Skala befindet sich die Online-Beteiligung mit einer Zustimmung von nur 33 Prozent. Demokratie 2.0 ist also noch nicht beim Wähler angekommen. Beim Blick in die Zukunft steht fest, dass der Trend weiterhin in Richtung mehr direktdemokratischer Beteiligung gehen wird. 41 Prozent der Befragten haben ausgesagt, an Bürgerbegehren oder Bürgerentscheiden teilzunehmen, um in der eigenen Kommune Einfluss auszuüben. Treffen diese Ergebnisse zu, wird der Einsatz direktdemokratischer Instrumente also in Zukunft weiterhin zunehmen. Und damit das System der repräsentativen Demokratie Deutschlands und die gesellschaftspolitische Entwicklung vor weiteren Herausforderungen stellen.
Prof. Dr. Stephan Heller hat seine Erfahrungen und Sichtweisen zu direkter Demokratie und politischer Kommunikation in einem eigenen Beitrag zusammengefasst, welcher im Juni 2014 in der Zeitschrift politik & kommunikation erschienen ist.
