Quo vadis Europa?

Quo vadis Europa?

Was als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft begann, ist heute ein politisches Schwergewicht. Die Europäische Union entwickelte sich seit dem Vertrag von Maastricht zu einer politisch geprägten Wertegemeinschaft: Mittlerweile 27 Mitgliedsstaaten bestimmen den Kurs des Integrationsprozesses. Der starke Euro bietet Sicherheit und wirtschaftliche Vorteile – auch und gerade in Krisenzeiten. 60 Prozent aller Gesetze, die in das Leben der EU-Bürger hineinwirken, sind bereits europäischen Ursprungs. Doch wie kann und wird die Zukunft von Europa aussehen? Wo liegen die Grenzen der Einigung?
Diese und andere Fragen, Perspektiven und Chancen, diskutierte Manfred Weber, Europa-Abgeordneter des europäischen Parlament und CSU-Bezirksvorsitzender Niederbayern, mit zahlreichen Gästen bei den heller & partner Trendgesprächen.
„Deine Entscheidung“ – unter diesem Motto steht die Europawahl vom 4. bis zum 7. Juni 2009. Das alle fünf Jahre neu gewählte Europäische Parlament repräsentiert die nach Indien zweitgrößte Demokratie der Welt. „Wir brauchen die Europäische Union, um im globalen Kontext durchsetzungsfähig zu sein“, ist Europa-Abgeordneter Manfred Weber überzeugt. „Das europäische Lebensmodell mit seinen Werten zu verteidigen, darum geht es. Wenn wir mit einer Stimme sprechen, können wir hohe soziale, ökologische und wirtschaftliche Standards verwirklichen.“ Wichtig dafür: die wirtschaftlichen Regelungen der EU, aber auch die Kommunikation der europäischen Themen gegenüber den EU-Bürgern.
Bisher werden mehr als die Hälfte der Rahmengesetze der europäischen Union durch das Parlament mit entschieden. Dazu gehören Wirtschafts-, Finanz-, Sozial- oder Umweltgesetzgebungen. Es sind wichtige nationale Belange, die auf Europa-Ebene reguliert werden. Manfred Weber ist überzeugt, dass wir „ohne europäische Rahmengesetzgebung, ohne Grundlagengesetzgebung, die Probleme heute nicht mehr lösen können“.
Auf die Frage ob Europa noch wachsen kann, sieht Manfred Weber den Lissabon-Vertrag als das richtige Instrument, um Europa fit zu machen – für eine Zukunft, die durch die Globalisierung geprägt ist. „Mit dem Vertrag von Lissabon kann die Europäische Union ihr Profil schärfen und handlungsfähiger werden – beispielsweise durch ein mächtigeres Parlament“, so Weber. Damit wird die EU aus seiner Sicht noch stärker zusammenwachsen. Die Europäische Armee, die sich durch gemeinsame Einsatz- und Kommandostruktur auszeichnet, sowie ein gemeinsamer Luftraum sind schon heute Richtungsweisende Beispiele. „Trotz der vielen Standards wird ein Wettbewerb zwischen den europäischen Staaten aber weiterhin existieren“, so Manfred Weber.
375 Millionen Wahlberechtigte entscheiden am 7. Juni 2009 über das künftige Europa. Und das geht uns alle an, denn es geht nicht zuletzt um Themen wie Arbeitszeiten, Handygebühren oder Kriminalität. Doch laut Manfred Weber sei dies bei den Bürgern bisher noch zu wenig in den Köpfen angekommen. So sein Aufruf zum Abschluss der heller & partner Trendgespräche: „Bitte gehen Sie zur Wahl, entscheiden Sie mit, nehmen Sie Europa ernst.“
Erfahren Sie weitere interessante Zusammenhänge zum Thema Europa in unserem Film zu den Diskussionen des Abends.