Bayern hat gewählt – zumindest ein Teil davon. Landesweit haben 55 Prozent der wahlberechtigen Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgegeben. Im Vergleich zu 2008 sind das nahezu 5 Prozent weniger. Sinkende Wahlbeteiligung als Trend hält also weiter an.

Einen neuen Tiefpunkt hat die Landeshauptstadt München erreicht. Hier sind lediglich 41 Prozent zur Urne gegangen. Ein Wert, der aber höchstwahrscheinlich noch unterboten wird. Dann nämlich, wenn in der Stichwahl der neue Oberbürgermeister gewählt wird. Auch in Dresden gingen beispielsweise 2008 nur 42,2 Prozent zur Wahl – bei den Stichwahlen waren es dann nur mehr knapp 34 Prozent.

Ohne auf die unterschiedlichen Gründe für die geringe Wahlbeteiligung bei der Stichwahl einzugehen, muss sich der zukünftige erste Bürger Münchens folgende Frage stellen: auf welcher politischen Legitimation beruht sein Mandat?

Abgesehen von einer geringen Legitimation der Mandatsträger beeinflusst eine niedrige Wahlbeteiligung aber auch unser System der repräsentativen Demokratie an sich. Denn während das Interesse an allgemeinen Wahlen seit Jahren beständig abnimmt, waren die Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie nie größer. Ein Paradoxon? Oder eine Verallgemeinerung des St.-Florians-Prinzips? Nach dem Motto: Ich bringe mich nur noch an den Stellen politisch mit ein, die mich direkt betreffen.

Ein weiterer Aspekt im Kontext der niedrigen Wahlbeteiligung wird ersichtlich, wenn man noch ein weniger tiefer gräbt. Ein erschreckender Trend beschreibt die Bertelsmann Stiftung: Je ärmer und bildungsschwach der Haushalt, desto unwahrscheinlicher die Wahlteilnahme. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, die die Parameter Bildung und Einkommen mit der Teilnahme an Wahlen in Verbindung setzt.