Diese gesellschaftspolitische Frage stellt sich Prof. Stephan Heller in einem Gastbeitrag in der aktuellen Ausgabe des Fachmagazins „politik & kommunikation“. Die Forderung nach einem stärkeren Ausbau der direkten Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung ist in Deutschland längst im politischen Mainstream angekommen – nahezu jede Partei hat sich mehr direkte Mitbestimmung auf die Fahnen geschrieben.

In seinem Beitrag unterstreicht Stephan Heller die Handlungsnotwendigkeit der Politik. Denn nur wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen auf Landes- und Bundesebene stimmen, kann direkte Demokratie auch ihren Zweck erfüllen. Dreh- und Angelpunkt ist dabei das Quorum. Eine zu niedere Hürde birgt die Gefahr des Missbrauchs – schließlich darf mehr Mitbestimmung nicht dazu führen, dass wichtige sachpolitische Entscheidungen lediglich von einer Minderheit getroffen werden. Besonders in Zeiten sinkender Wahlbeteiligung darf dieser Aspekt nicht außer Acht gelassen werden.

Stephan Heller kommt deshalb zum Schluss, dass nur ein Quorum von 50 Prozent die notwendige Repräsentativität garantiert. Wieviel Volks verträgt also das Land? Stimmen die Spielregeln, ist mehr Volk für das Land in jedem Fall gut. Ansonsten gilt die Warnung: Bei falschen Rahmenbedingungen kann auch wenig Volk viel Schaden anrichten. Das kann nicht im Sinne der Demokratie sein.

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